Snugly.de | Die gemütliche Community AGB - Stand: 30.09.2009
Allgemeine Nutzungsbedingungen von www.snugly.de
Snugly.de (Betrieber: Denkler.Net | IT und Webservice Internet: www.denkler.net) betreibt unter der Internet-Adresse www.snugly.de (nachfolgend: snugly.de) eine interaktives Webradio und Kommunikations-Plattform. Das Online-Angebot von snugly.de richtet sich in erster Linie an Privatpersonen. Der Versand von Werbung an andere Mitglieder von snugly.de ist sämtlichen Mitgliedern in jededer Form (z. B. E-Mails, Messages, Pinwandeinträge, etc.) verboten.
1. Geltung und Änderungen der Nutzungsbedingungen
1.1 Anläßlich der Registrierung als Mitglied bei snugly.de muss der Nutzer der Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend: AGB) aktiv in einem dafür vorgesehenen Feld zustimmen. Der Nutzer hat vor Abschluss der Registrierung die Möglichkeit, die Bestimmungen der AGB im Einzelnen zur Kenntnis zu nehmen, auszudrucken und/oder zu speichern. Abweichende Bedingungen von Nutzern, die mit diesen AGB in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.
1.2 Soweit in diesen AGB und/oder auf den einzelnen Internetseiten von snugly.de nicht ausdrücklich abweichendes geregelt ist, gelten diese AGB für die Nutzung sämtlicher Angebote, Inhalte, Funktionen und sonstiger Dienste (nachfolgend zusammenfassend: Anwendungen) von snugly.de. Für die Nutzung des Snugly.de! FORUMS gelten ergänzend die Regelungen welche im Forum von snugly.de zu finden sind.
1.3 Für die Nutzung einzelner Dienste Dritter (Kooperationspartner, z. B. Betreiber von Handy-Shop, Fan-Shop, Video-Portal, etc.) können abweichende und/oder zusätzliche Bedingungen Dritter gelten. Das Mitglied wird in derartigen Fällen auf abweichende und/oder ergänzende Bedingungen Dritter hingewiesen. Die Nutzung dieser Dienste erfolgt nach Maßgabe der Bedingungen der jeweiligen Kooperationspartner.
2. Zustandekommen des Nutzungsvertrages
2.1 Mit abgeschlossener Registrierung des Nutzers als Mitglied bei snugly.de (Ziffer 3.) kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Snugly.de! und dem Mitglied zustande, für den diese AGB gelten.
2.2 Snugly.de! sendet nach der Registrierung unverzüglich eine E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse, mit der Snugly.de! den Zugang der mit der Registrierung übermittelten Daten bestätigt und einen Aktivierungslink übermittelt. Erst mit Betätigung dieses Aktivierungslinks kommt der Nutzungsvertrag zwischen Nutzer und Snugly.de! zustande.
2.3 Ein Anspruch der Nutzer auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Snugly.de! kann eine Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen ablehnen. In einem solchen Fall wird Snugly.de! die von dem betreffenden Nutzer im Registrierungsformular angegebenen Daten unverzüglich löschen.
3. Registrierung, Kündigung, Sperrung, Löschung
3.1 Privatpersonen können ab Vollendung des vierzehnten (14.) Lebensjahres Mitglied bei snugly.de werden.
Snugly.de! ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Alter und den Sitz des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu überprüfen. Jede Registrierung als Mitglied setzt voraus, dass der Nutzer alle Pflichtfelder in das Registrierungsformular eingibt. Jeder Nutzer darf sich nur einmal als Mitglied bei Snugly.de! anmelden.
3.2 Mit der Registrierung versichert der Nutzer,
- dass er die in Ziffer 3.1 genannten Voraussetzungen für eine Registrierung erfüllt;
- dass er bislang noch nicht als Mitglied bei snugly.de registriert ist;
- dass sämtliche von ihm anlässlich der Registrierung und/oder späterer Änderungen angegebenen Daten (Pflichtangaben und freiwillige Angaben) der Wahrheit entsprechen;
- dass er die Commuinity snugly.de und die ihm auf snugly.de bekannt gewordenen Daten nicht zu Zwecken kommerzieller oder politischer Werbung oder zu Zwecken der Personalvermittlung u. ä. missbraucht;
3.3 Das Mitglied hat im eigenen Interesse dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und den Zugang von E-Mails ermöglicht. Snugly.de! haftet nicht für etwaige Nachteile, die sich aus dem Nichterhalt von Nachrichten ergeben. Soweit sich personenbezogene Angaben des Mitglieds (Name, E-Mail-Adresse, etc.) nach der Registrierung ändern, hat das Mitglied die Änderungen unverzüglich in seinem persönlichen Profil vorzunehmen. Snugly.de! übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit der von den Nutzern gemachten Angaben.
3.4 Jedes Mitglied kann das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen, am einfachsten durch Löschen des eigenen Profils unter „COMMUNITY“ auf der eigenen Snugly.de! Seite, alternativ schriftlich (Snugly.de! Denkler.Net | IT und Webservice - Fontanestr. 6 - 16348 Wandlitz) oder per E-Mail ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ).
3.5 Snugly.de! kann das Nutzungsverhältnis jederzeit mit einer Frist von vierzehn (14) Tagen kündigen. Das Recht von Snugly.de! zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund (Löschung des Profils) und das Recht zur vorläufigen oder endgültigen Sperrung des Profils bleiben unberührt (Ziff. 11.).
3.6 Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Nutzungsverhältnis und der gesamte in dem Profil des Mitglieds gespeicherte Datensatz wird vollständig gelöscht. Vom Mitglied vorgenommene Einträge in öffentlich oder für bestimmte Personengruppen einsehbare Foren, Blogs, Gästebücher, etc. werden nicht gelöscht; der Urheber derartiger Einträge wird jedoch als gelöscht gekennzeichnet und sein Nutzername nicht angezeigt.
3.7 Snugly.de! hat das Recht, Profile von Mitgliedern zu löschen, die sich über einen Zeitraum von mindestens sechs (6) Monaten nicht bei snugly.de angemeldet haben (Login).
3.8 Für eine vom Mitglied etwa gewünschte Datensicherung hat das Mitglied selbst Sorge zu tragen. Snugly.de! übernimmt insoweit keinerlei Haftung.
3.9 Profilbilder: Jedes Mitglied kann ein persönliches Profilbild hochladen. Auf dem Profilbild muss das jeweilige Mitglied ersichtlich sein (Gruppenbilder oder ähnliches sind nicht zugelassen; dafür steht die persönliche Fotogalerie zur Verfügung. Desweiteren sind Bilder mit politischen Inhalten (rechts- und linksradikale Inhalte etc.), beleidigende Gesten, illegale Drogen bzw. benötigte Gegenstände dafür, pornografische Bilder, Bilder mit Waffen etc verboten. Sollten Regeln nicht eingehalten werden, behält sich der Betreiber auch vor, entsprechende Profile zu sperren.
4. Zugangsdaten
4.1 Das Mitglied hat seine Zugangsdaten, insbesondere sein Passwort, strikt vertraulich zu behandeln und darf sie nicht an Dritte weitergegeben oder mit Dritten gemeinsam nutzen.
4.2 Sollte das Mitglied seine Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, Dritten zugänglich machen oder anderweitig zweckwidrig verwenden oder verbreiten, hat Snugly.de! das Recht, das Profil des betreffenden Mitglieds vorläufig zu sperren oder endgültig zu löschen.
4.3 Hat das Mitglied Grund zu der Annahme, dass ein Dritter seine Zugangsdaten und/oder sein Profil nutzt, hat es Snugly.de! davon unverzüglich in Textform (Brief, E-Mail) in Kenntnis setzen und Snugly.de! sämtliche vorhandenen Anhaltspunkte und Belege für einen solchen Fremdgebrauch zu übermitteln.
4.4 Das Mitglied haftet allein für die Nutzung seiner Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, durch Dritte oder für Handlungen oder Erklärungen, die über sein Profil erfolgen, unabhängig davon, ob dies mit betrügerischer Absicht geschieht oder nicht. Das Mitglied stellt Snugly.de! von sämtlichen diesbezüglichen Forderungen Dritter einschließlich der Kosten der Forderungsabwehr (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten) in gesetzlicher Höhe auf erstes Anfordern frei. Dies gilt nicht, wenn das Mitglied die Fremdnutzung nicht zu vertreten hat. Jegliche Haftung von Snugly.de! wegen Verlusts oder Missbrauchs der Zugangsdaten ist ausgeschlossen.
5. Beschreibung des Angebots von Snugly.de!
5.1 Als Mitglied registrierte Privatpersonen können auf snugly.de beispielsweise (Auswahl)
- Informationen, Beiträge und Bilder über sich und Freunde auf der eigenen Seite, in Gästebüchern anderer Mitglieder, in Coms, Foren, Chats oder Blogs veröffentlichen und solche Informationen mit anderen Mitgliedern austauschen,
- Messages (Kurznachrichten) versenden und empfangen,
- Interessengruppen („Coms“) gründen oder beitreten und Freunde oder Bekannte zum Beitritt in einer Com einladen,
- nach anderen Mitgliedern, Mitgliedern, die gerade online sind, Geburtstagskindern, Mitschülern und Ehemaligen, Beiträgen, Coms, Foren, Chats, Blogs, Fotos, Videos, etc. suchen,
- nach Events suchen oder eigene, private Events vorschlagen,
- Informationen zu einzelnen Themen von snugly.de zu zahlreichen Interessengebieten lesen, abonnieren, etc.
- und zahlreiche weitere Funktionen nutzen.
5.2 ersatzlos gestrichen!
5.3 Jegliche Form der gewerblichen Nutzung der auf snugly.de eingestellten Inhalte sowie jegliche Form der Versendung von Werbung an andere Mitglieder von snugly.de ist den Mitgliedern verboten. Werbung für Dritte, insbesondere für deren Produkte, ist den Mitgliedern auch innerhalb ihrer eigenen Profile, Clans, etc. nicht gestattet. Dies gilt auch für Links.
5.4 Die den registrierten Mitgliedern jeweils zur Verfügung stehenden Angebote sind zum Schutze Minderjähriger teilweise eingeschränkt.
5.5 ersatzlos gestrichen!
5.6 Snugly.de! informiert die registrierten Mitglieder in unregelmäßigen Abständen via Newsletter über Neuigkeiten, Veränderungen und Angebote der Seite. Ein dahingehender Rechtsanspruch besteht nicht.
5.7 Ein Anspruch auf Veröffentlichung oder Verbreitung der seitens einzelner Mitglieder eingestellten Inhalte besteht nicht. Snugly.de! steht es frei, veröffentlichte Inhalte jederzeit ganz oder teilweise zu löschen, soweit diese gegen Gesetze, Rechte Dritter oder gegen die in diesen AGB nebst Anhängen enthaltenen Regelungen verstoßen.
5.8 Im Interesse der Allgemeinverständlichkeit, insbesondere zur Vermeidung abgeschotteter Bereiche in Gästebüchern, Blogs, Foren, Chats, Coms, etc. dürfen Sprachbeiträge nur in deutscher Sprache eingestellt werden, es sei denn die verwandten Fremdwörter sind in den allgemeinen deutschen Sprachgebrauch eingegangen (z. B. allgemeingebräuchliche lateinische Fremdwörter, Anglizismen, etc.). Bei der gesamten Nutzung des Angebots auf snugly.de, insbesondere im Rahmen jeglicher Kommunikation hat das Mitglied stets die guten Sitten und Umgangsformen (insb. keine beleidigenden, herabsetzenden oder rassistischen Äußerungen) zu wahren. Die Entscheidung darüber, ob Sprachbeiträge allgemeinverständlich sind und ob Inhalte die gebotenen Umgangsformen wahren, liegt im Ermessen von Snugly.de!.
5.9 Die auf snugly.de angebotenen Inhalte und Funktionalitäten sind für die Mitglieder kostenlos, soweit nicht ausdrücklich abweichendes geregelt ist. Die Kosten für den Zugang zu snugly.de (Computer, Software, Modem, Telekommunikationsgebühren, etc.) hat der Nutzer selbst zu tragen.
5.10 Soweit auf den Internetseiten von snugly.de kommerzielle Angebote Dritter zu finden sind (z. B. Angebote zum Kauf von Waren und/oder zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen Dritter, Werbung), werden diese durch entsprechende Hinweise kenntlich gemacht (z. B. mit den Worten „Dies ist ein Angebot von ____________ [Name/Firma des Unternehmens]“ oder „Anzeige“). Soweit Nutzer aufgrund derartiger Angebote Dritter Verträge abschließen, kommen entsprechende Vertragsverhältnisse ausschließlich mit dem betreffenden Dritt-Unternehmen zustande, nicht mit Snugly.de!.
6. Datennutzung und Datenschutz
6.1 Snugly.de! erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (insb. TMG, BDSG). Ohne weitergehende Einwilligung erhebt, verarbeitet und nutzt Snugly.de! personenbezogene Daten nur, soweit dies für die Vertragsdurchführung und Nutzung von snugly.de erforderlich ist.
6.2 Die Datenschutz-Erklärung informiert darüber, welche Daten zu welchem Zweck erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, welche Mindestangaben zu machen sind, welche darüber hinausgehenden Angaben das Mitglied freiwillig machen kann, und wie die Sicherheit der personenbezogenen Daten bei snugly.de gewährleistet wird. Außerdem informiert die Datenschutz-Erklärung über technische Fragen des Datenschutzes (z. B. cookies, logfiles, etc.).
6.3 Snugly.de! weist ausdrücklich darauf hin, dass die von den Mitgliedern auf snugly.de veröffentlichten Daten freiwillig einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden und ggf. auch von Suchmaschinen indiziert werden können.
6.4 Da ein absolut vollständiger Schutz von Daten im Internet gegen unbefugte Zugriffe von Dritten (Hacker) nach dem derzeitigen Stand der Technik trotz des seitens Snugly.de! durch ständig aktualisierte Firewalls und weitere Schutzvorrichtungen gewährleisteten höchstmöglichen Sicherheitsstandards nicht möglich ist, haftet Snugly.de! nicht für eine unbefugte Kenntniserlangung von Mitgliederdaten durch Dritte, die sich durch gezielte Überwindung der gegen unbefugten Zugriff eingesetzten Schutzvorrichtungen rechtswidrig Zugang zu gespeicherten Daten verschaffen.
6.5 Snugly.de! ist jederzeit berechtigt, die Dienste von snugly.de ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen. Für die Sicherung der vom Mitglied eingestellten Inhalte trägt das Mitglied vollumfänglich selbst Sorge. Snugly.de! übernimmt insoweit keinerlei Haftung. Die Haftung von Snugly.de! ist insbesondere ausgeschlossen, wenn ein etwaiger Schaden des Mitglieds darauf beruht, dass es keine eigene Datensicherungen durchgeführt und dadurch sichergestellt hat, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
7. Haftung von Snugly.de!
7.1 Die Haftung von Snugly.de! für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der von privaten oder gewerblichen Mitgliedern eingestellten Daten und Inhalte (z. B. Profilangaben, Marken, Unternehmenskennzeichen, Produkte, Beschreibungen, Preise, Lieferzeiten, Einsetzbarkeit, Verfügbarkeit, etc. in jeglicher Form, z. B. Text, Fotos, Grafikdateien, Links, etc.) sowie die Haftung für die von den privaten Mitgliedern eingestellten sonstigen Inhalte (Blog- oder Gästebucheinträge, Nachrichten, etc.) ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt insbesondere, wenn derartige Inhalte gegen geistige Eigentumsrechte (Markenrechte, Urheberrechte, etc.) oder Persönlichkeitsrechte (z. B. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Recht am eigenen Bild, etc.) Dritter verstoßen. Snugly.de! haftet ferner nicht für einen eventuellen Missbrauch der von Mitgliedern eingestellten Inhalte durch andere Mitglieder oder Dritte. Sobald Snugly.de! von Rechtsverletzungen in den von Mitgliedern eingestellten Inhalten oder auf den verlinkten fremden Seiten positive Kenntnis erlangt, wird Snugly.de! diese Inhalte und/oder Links innerhalb angemessener Zeit entfernen und alle technisch wie personell möglichen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um identische Rechtsverletzungen künftig zu vermeiden.
7.2 Snugly.de! kontrolliert die von den Mitgliedern auf snugly.de eingestellten Inhalte nicht im Wege einer Vorab-Kontrolle. Auch eine laufende Kontrolle dieser Fremdinhalte ist Snugly.de! weder möglich noch ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung zumutbar. Snugly.de! hat das Recht, jedoch keinerlei Verpflichtung, von Mitgliedern eingestellte Inhalte oder Links auf fremde Internetseiten auf die Einhaltung der AGB und Gesetze zu überprüfen und die betreffenden Inhalte oder Links bei eingetretenen oder drohenden Rechtsverletzungen ganz oder teilweise zu löschen.
7.3 Snugly.de! hat auch auf die Inhalte von verlinkten fremden Seiten keinen Einfluss, die Snugly.de! selbst verlinkt hat und deren Inhalte zum Zeitpunkt der Verlinkung rechtmäßig waren. Auch ist Snugly.de! eine andauernde inhaltliche Kontrolle dieser fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald Snugly.de! von Rechtsverletzungen auf diesen fremden Seiten positive Kenntnis erlangt, werden derartige Links innerhalb angemessener Zeit entfernt.
7.4 Snugly.de! haftet weder für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von snugly.de, noch für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Snugly.de! haftet insbesondere nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Snugly.de! oder deren Erfüllungsgehilfen liegen.
7.5 Snugly.de! haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Kriegs-, Terror- und Naturereignisse oder durch sonstige von Snugly.de! nicht zu vertretende Vorkommnisse (z. B. Streik, Aussperrung, Stromausfälle, Verkehrsstörung, Verfügungen der öffentlichen Hand, etc.) eintreten.
7.6 Snugly.de! haftet für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nach den gesetzlichen Vorschriften. Dasselbe gilt für durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden. Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von Snugly.de! auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Im Übrigen ist jede weitere Haftung von Snugly.de! ausgeschlossen.
7.7 Soweit die Haftung von Snugly.de! ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Snugly.de!.
8. Garantien des Mitglieds
8.1 Das Mitglied garantiert, dass die von ihm gemachten Profilangaben der Wahrheit entsprechen und dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. StGB, TMG, BDSG, MDStV, Pressegesetze, UWG, HWG, PAngV, JuSchG, etc.) verstoßen.
8.2 Das Mitglied garantiert, dass es alleiniger Berechtigter an den von ihm eingestellten Inhalten (z. B. Profilangaben, Texte, Fotos, Grafikdateien, Links, Marken, Unternehmenskennzeichen, Produkte, Beschreibungen, etc. in jeglicher Form) ist, dass es alle zur Nutzung auf snugly.de erforderlichen Rechte innehat und dass Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeits-, Marken-, Urheberrechte, etc.) insoweit weder bestehen noch verletzt werden.
8.3 Das Mitglied garantiert den technisch einwandfreien Zustand sowie die Virenfreiheit der von ihm eingestellten Inhalte und haftet Snugly.de! für jegliche Schäden, die durch darin enthaltene Fehler, Viren, Würmer, Trojaner, etc. entstehen.
8.4 Das gewerbliche Mitglied garantiert, dass sämtliche von ihm auf snugly.de eingestellten Angaben zum Unternehmen und dessen Angebot (z. B. Profilangaben, Marken, Unternehmenskennzeichen, Produkte, Beschreibungen, Preise, Lieferzeiten, Einsetzbarkeit, Verfügbarkeit, etc. in jeglicher Form, z. B. Text, Fotos, Grafikdateien, Links, etc.) der Wahrheit entsprechen.
9. Verantwortlichkeit und Pflichten des Mitglieds
9.1 Für sämtliche vom Mitglied auf snugly.de eingestellten Inhalte ist allein das Mitglied verantwortlich.
9.2 Das Mitglied darf Inhalte (insbesondere Texte, Fotos, Abbildungen, Zeichen, Symbole, Marken, Unternehmenskennzeichen, etc. in jeglicher Form) nur auf snugly.de einstellen, soweit es die für eine Veröffentlichung auf snugly.de erforderlichen Rechte innehat.
9.3 Das Mitglied darf Mitteilungen jeglicher Art (E-Mails, Messages, Gästebucheinträge, etc.) an Mitglieder von snugly.de ausschließlich zum Zweck der privaten Kommunikation versenden bzw. einstellen. Jede ungenehmigte Form von Werbung auf snugly.de, insbesondere der Versand von Mitteilungen mit gewerblichen Inhalten (Werbung, Personal Recruiting, Kettenbriefe, Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele Schneeballsysteme, etc.) an andere Mitglieder von snugly.de ist strikt untersagt.
9.4 Das Mitglied darf die Dienste von snugly.de ausschließlich zu den bestimmungsgemäßen Zwecken gemäß diesen AGB nutzen. Dem Mitglied ist es insbesondere nicht gestattet,
- unwahre, anstößige, belästigende, diffamierende, beleidigende, bedrohende, gewaltverherrlichende, sexistische, pornografische, extreme politische, extreme religiöse oder extreme weltanschauliche oder anderweitig gesetzeswidrige Inhalte auf snugly.de einzustellen oder an andere Mitglieder von snugly.de zu versenden;
- in offener oder verdeckter Form für Drogen, Rauschmittel oder illegale Substanzen jeglicher Art auf snugly.de oder in Nachrichten an andere Mitglieder von snugly.de zu werben;
- personenbezogene Daten anderer Mitglieder (insbesondere Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen, etc.), von denen das Mitglied über snugly.de Kenntnis erlangt hat, ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung der Betroffenen zu veröffentlichen und/oder Dritten zugänglich zu machen und/oder diese Kontaktdaten zu gewerblichen Zwecken jeglicher Art (insbesondere Werbung) zu nutzen oder nutzen zu lassen.
- Profile auf snugly.de zu errichten, die dazu bestimmt sind, von diesen aus in missbräuchlicher, insbesondere automatisierter Form, Nachrichten mit gewerblichen Inhalten (insbesondere Werbung) an andere Mitglieder von snugly.de zu versenden.
- Profile auf snugly.de zu errichten, die dazu bestimmt sind, missbräuchlich, insbesondere in automatisierter Form Informationen und Daten aus den Datenbanken von snugly.de auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen;
- Daten auf snugly.de einzustellen oder an andere Mitglieder von snugly.de zu versenden, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z. B. Fehler, Viren, Würmer, Trojaner, etc.), Größe oder Vervielfältigung (z. B. Spamming, Mailbomben, etc.) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von Snugly.de! oder der Rechner und Programme von Mitgliedern von snugly.de zu gefährden;
- Zugangsdaten (insbesondere Passwörter) einschließlich der eigenen Zugangsdaten für snugly.de, E-Mail-Adressen, Postanschriften, Telefonnummern, Codes oder Seriennummern jeglicher Art auf snugly.de zu veröffentlichen, auszutauschen oder anderweitig Dritten zugänglich zu machen; ausgenommen hiervon sind sog. Messenger Daten (z. B. ICQ, MSN, etc.) und die eigene private Homepage;
- persönliche Nachrichten anderer Mitglieder von snugly.de (z. B. E-Mails, Messages, etc.) ohne deren vorherige ausdrückliche Zustimmung Dritten zugänglich zu machen, oder für andere Empfänger bestimmte persönliche Nachrichten abzufangen.
- auf snugly.de Links auf Internet-Seiten mit rechtswidrigen Inhalten zu setzen.
10. Elektronische Angriffe (Hacker, Crawler, etc.)
10.1 Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Server / die Datenbank / das Netzwerk von snugly.de oder auf einzelne Nutzer sind strikt untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des verantwortlichen Mitglieds und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
10.2 Als elektronische Angriffe gelten, ohne dass diese Aufzählung abschließend wäre:
- Hacking-Angriffe und -Versuche, die dazu dienen, die Sicherheitsbarrieren von snugly.de zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen
- Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z. B. Crawlern (Spider, Robot,)
- das schuldhafte Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, etc.
- Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die die Server / die Datenbank / das Netzwerk von snugly.de oder einzelne Nutzer schädigen können oder sollen
- brute force attacks
- phishing
- massenweise Versendung von Werbung (spamming)
11. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB
11.1 Verstößt das Mitglied gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffern 3., 4., 5., 8., 9. und 10., kann Snugly.de! das betreffende Profil einschließlich aller dort hinterlegten Daten ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche mit sofortiger Wirkung sperren oder löschen. Mit der Löschung endet das Nutzungsverhältnis unmittelbar. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche, (z. B. Schadenersatz, Unterlassung, etc.) und die Erstattung einer Strafanzeige bleiben vorbehalten.
11.2 Haftungsfreistellung
Das Mitglied stellt Snugly.de! von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen Snugly.de!, deren gesetzliche(n) Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen wegen eines Verstoßes des Mitglieds gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. StGB, TMG, BDSG, MDStV, Pressegesetze, UWG, HWG, PAngV, JuSchG, etc.), gegen Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeits- und/oder Immaterialgüterrechte wie Marken-/Urheberrechte etc.), oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei. Das Mitglied ist ferner verpflichtet, Snugly.de! bei der Abwehr derartiger Drittforderungen nach bestem Wissen und Gewissen zu unterstützen und zu diesem Zweck die erforderlichen Informationen und/oder Auskünfte zu erteilen.
11.3 Vertragsstrafe
Verstößt ein Mitglied schuldhaft gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffern 8. oder 9. dieser AGB, ist das Mitglied verpflichtet, eine in jedem Einzelfall je nach Schwere des Verstoßes von Snugly.de! nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe von mindestens EUR 1.000,00 (i. W. eintausend Euro) und maximal EUR 3.000,00 (i. W. dreitausend Euro) an Snugly.de! zu zahlen, soweit nicht wegen der Schwere des Verstoßes gemäß den nachfolgenden Bestimmungen eine höhere Vertragsstrafe verwirkt ist. Im Falle unwahrer Angaben (Ziff. 8.4), im Falle elektronischer Angriffe (Ziff. 10) sowie im Falle unerlaubter Werbung auf snugly.de, insbesondere im Falle der Versendung von Mitteilungen mit gewerblichen Inhalten (Werbung, Personal Recruiting, Kettenbriefe, etc.) an andere Mitglieder von snugly.de (Ziff. 5.2, 5.3, 9.3) hat das betreffende Mitglied in jedem Einzelfall und unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs eine je nach Schwere des Verstoßes von Snugly.de! nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe von mindestens EUR 2.000,00 (i. W. zweitausend Euro) und maximal EUR 4.000,00 (i. W. viertausend Euro) an Snugly.de! zu zahlen. Die von Snugly.de! im Einzelfall festgesetzte Vertragsstrafe ist im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen.
11.4 In allen in vorstehender Ziff. 11.3 genannten Fällen ist das Mitglied auf entsprechende Aufforderung hin verpflichtet, eine vertragsstrafenbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gegenüber Snugly.de! abzugeben und Snugly.de! die Kosten der notwendigen Rechtsverfolgung (Rechtsanwaltskosten) in gesetzlicher Höhe zu erstatten.
11.5 Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, bleiben unberührt.
12. Einbeziehung Dritter
12.1 Snugly.de! ist berechtigt, die Rechte und Pflichten nach diesem Vertrag ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, insbesondere, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen. Die Gewährleistung des Datenschutzes bleibt unberührt.
12.2 Das Mitglied ist nicht berechtigt, die Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.
13. Änderung der AGB
Snugly.de! ist berechtigt, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer zwei (2) Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei (2) Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Snugly.de! wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der geänderten AGB, kann Snugly.de! das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen. Hierauf wird Snugly.de! den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.
14. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist Gerichtsstand Bernau bei Berlin. Diese AGB und das Rechtsverhältnis zwischen Snugly.de! und dem Mitglied unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des internationalen Privatrechts (IPR) und des UN-Kaufrechts (CISG).
15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der AGB und des Nutzungsvertrages im übrigen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.







Die 42 Jahre alte Celine Dion, die bekannt ist durch den Welthit „My heart will go on“ (Titanic T...